SG_VERSICHERUNGSGERICHT KV-SG 2022/9 vom 10. Oktober 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 65 Abs. 1 KVG. Art. 11 EG-KVG. Art. 12 Abs. 1 und 2 Vo-EG-KVG. Art. 12quater Vo-EG-KVG. Massgeblich für die Festlegung des Anspruchs auf IPV ist die Steuerveranlagung, welche beim Reineinkommen das Einkommen des im Ausland wohnhaften Ehepartners der Rekurrentin voll berücksichtigte. Selbst wenn abweichend davon die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Rekurrentin ausschlaggebend wäre, würde kein Anspruch auf IPV resultieren. Die Vorinstanz forderte die ursprünglich zugesprochene IPV nach Eintritt der Rechtskraft der (korrigierten) Veranlagungsberechnungen zu Recht zurück. Abweisung der Rekurse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2023, KV-SG 2022/9 und KV-SG 2022/10).